Neue Richtlinie für die Partizipation der Bevölkerung und Sanierung Usterstrasse
Neue Richtlinie für die Partizipation der Bevölkerung an besonderen Aufgaben und Projekten
Anspruchsgruppen sind bei relevanten Gemeindeaufgaben zu konsultieren und miteinzubeziehen. Dies entspricht auch den Legislaturzielen des Gemeinderats. Zudem sollen Prozesse und Abläufe möglichst partizipativ und unter Berücksichtigung der Kundenbedürfnisse definiert werden. Bereits heute verfügen der Gemeinderat und die Verwaltungsangestellten aus mehreren Projekten über praktische Erfahrungen bei der Durchführung von Mitwirkungsprozessen. Damit das Legislaturziel erreicht wird und die Partizipation der Bevölkerung in der ganzen Verwaltung einheitlich gestaltet ist, wurde eine interne Richtlinie zur Durchführung von Partizipationsprozessen erstellt. Als Grundlage für die neue Richtlinie wurde die Checkliste «Mitwirkungs- und Beteiligungsprozesse» der Stadt Zürich verwendet.
Link zum Gemeinderatsbeschluss Partizipation Bevölkerung, interne Richtlinie
Tiefbauamt des Kantons Zürich plant Sanierung der Usterstrasse
Die Usterstrasse weist gemäss Velonetzplan mehrere Schwachstellen auf, welche für Radfahrer eine grosse Gefahr darstellen. Zudem weist der Belag starke Verformungen auf und ist in keinem guten Zustand. Daher plant das Tiefbauamt Kanton Zürich die Sanierung der Usterstrasse im Abschnitt Verzweigung Ruetschbergstrasse bis Obermattstrasse. Gleichzeitig sollen auch die beiden Bushaltestellen «Ruetschbergstrasse» und «Im Spitz» saniert werden.
Aus Sicht des Gemeinderats ist das Vorprojekt im Grundsatz in Ordnung. Das kantonale Tiefbauamt wird jedoch ersucht, das Projekt anzupassen. Unter anderem sollen Parkplätze, welche am Strassenrand der Ruetschbergstrasse oder im Naturschutzperimeter liegen, aufgehoben werden. Der Gemeinderat bezieht sich dabei auf das Projekt «Mobilität und Umwelt Pfäffikersee». Aus Sicht des Gemeinderats darf das vorgängig erstellte Projekt der Usterstrasse keinen negativen Einfluss auf das künftige Verkehrsregime der Ruetschbergstrasse und auf den Knoten Uster-/Ruetschbergstrasse darstellen. Dasselbe gilt für eine mögliche zukünftige Westtangente, welche auf dem Flurweg hinter der ehemaligen Tennishalle durchführen könnte und mittels neuem Knoten an der Usterstrasse im Bereich der jetzigen Bushaltestelle Ruetschberg angeschlossen würde. Im Zuge der Strassensanierung soll die Bushaltestelle «Ruetschbergstrasse» von der Fahrbahn abgesetzte Busbuchten erhalten.
Dem Gemeinderat ist es ein grosses Anliegen, dass der schlechte Zustand der Usterstrasse schnellstmöglich behoben wird. Er weist darauf hin, dass die Sicherheit für sämtliche Verkehrsteilnehmer auf der Usterstrasse im besagten Abschnitt bereits zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der starken Belagsverformungen bedenklich ist und dass im Falle einer weiteren Verschlechterung erneute Instandhaltungsmassnahmen am Oberbau vorzunehmen sind oder mittels anderer Massnahmen die Sicherheit zu erhöhen ist. Der Gemeinderat empfindet die einheitlich geregelten Einmündungen der Schanz-, Schützenhaus und Obermattstrasse als Verbesserung der Sicherheit für den Langsamverkehr. Gleichzeitig bedeuten sie diesen aber in Bezug auf die Attraktivität der Verbindungen eine Verschlechterung.
Im bestmöglichen Fall könnte das Projekt im Jahr 2025 umgesetzt werden. Eine rasche Umsetzung wird auch vom Gemeinderat gewünscht.
Link zum Gemeinderatsbeschluss Sanierung Usterstrasse
Kurzmitteilungen
Der Gemeinderat hat …
- für die Kinderkrippe «Joey» in der Gemeinde Pfäffikon die Betriebsbewilligung bis zum 31. Juli 2027 erneuert.
Freundliche Grüsse
Hanspeter Thoma, Gemeindeschreiber