Medienmitteilung des Gemeinderates Pfäffikon ZH - Spital Uster

10.10.14   Spital Uster

Spital Uster soll in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft umgewandelt werden

Der Zweckverband ist nicht mehr die geeignete Rechtsform zur Führung eines modernen und auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichteten Spitals. Mit der Umwandlung in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft wird die nötige Flexibilität dazu geschaffen. Pfäffikon wird voraussichtlich über ein Aktienkapital von rund 1 Mio. Franken verfügen. Vorausgesetzt, dass alle Zweckverbandsgemeinden an der Urnenabstimmung vom 8. März 2015 der neuen Trägerschaft zustimmen.

Das Spital Uster ist ein regionales und leistungsfähiges Kompetenzzentrum und stellt die erweiterte medizinische Grundversorgung im oberen Glattal und im Zürcher Oberland sicher. Die Einwohnerinnen und Einwohner des Zweckverbandes sollen weiterhin auf die medizinische Kompetenz und die pflegerische Sorgfalt des Spitalteams vertrauen können. Deshalb ist das Spital Uster zu beauftragen, diese wichtige gesundheitspolitische Aufgabe weiterhin und auch langfristig im Interesse der Gemeinden seines Einzugsgebietes wahrzunehmen. Der Zweckverband ist nicht mehr die geeignete Rechtsform zur Führung eines modernen, auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichteten Spitals. Die Verbandsstruktur ist in einem dynamischen Umfeld zu träge. Mit der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft wird die nötige Flexibilität geschaffen und das Spital Uster befähigt, in einem sich verändernden System rasch auf neue Anforderungen und Erfordernisse einzugehen. Mit dem gleichzeitigen Abschluss einer Interkommunalen Vereinbarung bleiben die Gemeinnützigkeit, die Mitwirkung und die Interessen der beteiligten Gemeinden gewahrt. Das finanzielle Risiko hingegen, welches das Führen eines Unternehmens auch im Gesundheitswesen in sich birgt, kann mit der Rechtsformänderung eingedämmt und auf das Aktienkapital beschränkt werden.

Pfäffikon beteiligt sich momentan mit Fr. 1‘009‘951.-- am Zweckverband. Dies ergibt ein Aktienkapital von Fr. 1‘010‘000.-- per 1. Januar 2015.

Wenn der Zweckverband in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft umgewandelt wird, brauchen die beteiligten Gemeinden eine geeignete Rechtsgrundlage, die ihnen das Betreiben eines Spitals als öffentliche Aufgabe weiterhin erlaubt. Mit Beschluss der Stimmberechtigten zur Interkommunalen Vereinbarung wird nicht nur diese Voraussetzung geschaffen, sondern auch die grundsätzliche Strategie zur Spital Uster AG gelegt.

Struktur und Organisation der Gesellschaft werden mit Statuten und die koordinierte Ausübung der Aktionärsrechte mit einem Aktionärsbindungsvertrag geregelt. Die Aktionärinnen – vertreten durch die Vorstände der Trägergemeinden – haben alsdann darüber zu befinden.

Die Rechtsformumwandlung kommt nur zustande, wenn sich alle zum Zeitpunkt der Abstimmung am Zweckverband beteiligten Gemeinden dafür aussprechen und der Interkommunalen Vereinbarung am 8. März 2015 an der Urne zustimmen.

Freundliche Grüsse
Gemeinderatskanzlei Pfäffikon ZH

Bennie Lehmann
Gemeindeschreiber-Stellvertreter
 

 

 

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